Im letzten Jahr hat Deutschland seine erste Nationale Sicherheitsstrategie (NSS) veröffentlicht. Eine Sicherheitsstrategie definiert Ziele, Mittel und Wege. Für Staaten stellen sich hierbei folgende Fragen:
- Wie soll die Strategie erreicht werden, welcher Weg wird dafür gewählt?
- Welche Ressourcen (die Mittel, das Womit?) stehen zur Verfügung?
- Welche Ziele (das Was?) sollen genau erreicht werden?
Deutschland hat dies umfassend getan und dabei auf drei Bestandteile einer „integrierten Sicherheit“ abgehoben – Wehrhaftigkeit, Resilienz und Nachhaltigkeit. Mit diesem Sicherheitsbegriff verfolgt die Bundesregierung einen gesamtgesellschaftlichen Ansatz, der nicht nur staatliche Akteure, sondern auch Bürgerinnen und Bürger adressiert:
„Integrierte Sicherheit bedeutet, alle Themen und Instrumente zusammenzubringen, die für unsere Sicherheit vor Bedrohungen von außen relevant sind.“ (Nationale Sicherheitsstrategie, S.30)
Wehrhaftigkeit
Der Begriff Wehrhaftigkeit beinhaltet den militärischen Aspekt von Sicherheit. Die Bundeswehr, als Parlamentsarmee, steht Deutschland hierfür als sicherheitspolitisches Instrument zur Verfügung.
Resilienz
Dieses Konzept bezeichnet die Widerstandsfähigkeit eines Staates und einer Gesellschaft gegenüber externen Schocks und Einflüssen – etwa einer Wirtschaftskrise oder Desinformationskampagnen.
Nachhaltigkeit
Nachhaltigkeit in der NSS zielt angesichts der Klimakrise auf die Sicherung unserer Lebensgrundlagen – für eine wohlhabende und gerechte Gesellschaft in der Zukunft.
Strategie: ein kontinuierlicher und partizipativer Prozess!
Kritik an der NSS wurde von Expertinnen und Experten vor allem hinsichtlich der fehlenden spezifischen Umsetzungsempfehlungen geäußert – wie sollen die genannten Ziele erreicht werden? Bundeskanzler Olaf Scholz hat bereits bei der Vorstellung der NSS darauf verwiesen, dass die Veröffentlichung des Dokuments nicht den „Endpunkt, sondern [den] Ausgangspunkt“ für eine praktische Umsetzung der Strategie bildet. Dies beinhaltet Fragen nach einem außerschulischen Engagement junger Menschen, etwa beim THW. Aber auch die Cybersicherheit aller Menschen in Deutschland fällt darunter. Aus (gesamt-)gesellschaftlicher Sicht erfordert dies eine Beteiligung derjenigen, deren Sicherheit geschützt werden soll: den Bürgerinnen und Bürger – und damit den Leserinnen und Lesern dieses Artikels.
Aus der Jungen GSP Bonn
Rückkehrerappell aus Litauen des Panzerbataillons 363 am 21. März 2024 auf dem Schlossplatz von Hardheim.
Fotos: Klaus Schenck
